Die folgende persönliche Erklärung habe ich am 6. Mai 2020 im Gemeinderat von Zürich gehalten. Damit reagiere ich darauf, dass die Stadt bereits erste Forderungen von mir und meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen zur Bewältigung der Coronakrise umgesetzt hat.
Schritt für Schritt werden jetzt verschiedene Bereiche und öffentliche Räume im Zuge der Lockerungen wieder geöffnet. Damit kehrt nach und nach wieder Leben in die Stadt zurück, natürlich unter Einhaltung der Hygiene- und Gesundheitsregeln. Diese Öffnung begrüssen wir von der FDP ausdrücklich.
Ich bin überzeugt: Die Stadt Zürich hat das Potential, die Krise zu meistern. Dazu gehört für mich nicht hauptsächlich staatliches Handeln oder das Polster in der Stadtkasse. Nein, das Potential sind zuerst die Menschen in unserer Stadt. Und dieses Potential sollten wir nicht einfach verschenken oder an den Staat delegieren.
Der Staat hat richtigerweise Nothilfe geleistet, wo Nothilfe nötig war. Aber jetzt geht es darum, die Freiheit der Menschen und der Wirtschaft wieder zur Entfaltung zu bringen. Wir müssen dafür alle mit anpacken. Durchatmen ist berechtigt und nötig, aber danach müssen wir alle gemeinsam am Wiederaufbau arbeiten können – und uns von staatlichen Fesseln wie von staatlichen Kopfkissen verabschieden.
Die FDP der Stadt Zürich hat deshalb bereits letzte Woche, als der Gemeinderat den Betrieb wieder aufnahm, einen Forderungskatalog mit 25 Vorschlägen für eine Vorwärtsstrategie für Zürich veröffentlicht.
Es ist uns damit sehr ernst, weil wir überzeugt sind, dass wir Lösungen für Zürich finden können, die nicht nur kurzfristig oder scheinbar nützen, sondern tatsächlich Potential freisetzen. Sogar der Stadtrat hat bereits Vorschläge aufgenommen, welche wir in unserem Papier entwickelt haben. Dazu gehören die Ausweitung der Aussenfläche für Boulevard- und Gartenrestaurants und die Aufhebung der blockierten Parkplätze. Ebenfalls erfreulich ist die Ausweitung der Notfallbetreuung in den Schulen. (Ergänzung 19.5.: Es wurden weitere Forderungen umgesetzt, so etwa der Verzicht auf ein sogenanntes „Gemeinderatsfest“ im Gegenwert von mehreren zehntausend Franken auf Kosten des Steuerzahlers).
Dies reicht aber noch lange nicht. Die Krise wird uns anhaltend beschäftigen und von den Menschen in Zürich viel abverlangen. Wichtig ist, dass wir nun Freiheit und Verantwortung wieder stärken. Dazu gibt es keine Alternative. Darum werden wir weiterhin basierend auf unseren Forderungen daran arbeiten, dass Zürich sowie die Zürcherinnen und Zürcher ihr volles Potential entfalten können.
Photo (Opernhaus) by Behzad Ghaffarian on Unsplash.
